Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

§1 Geltungsbereich
Die Nutzung der Website www.mufa.de und deren Dienste unterliegt für regsitrierte und nicht registrierte Benutzer den folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§2 Datenschutz
siehe Datenschutzbestimmungen

§3 Haftung
mufa.de haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für den Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Begrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von mufa.de oder Ihrer gesetzlichen Vertreter beruhen.

mufa.de haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf grob fahrlässiger Pflichtverletzung von mufa.de.

Ausser bei grobfahrlässiger Pflichtverletzung von mufa.de ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Zur Nutzung der Dienste von mufa.de ist es erforderlich, bestimmte Systeme, Mobiltelefone, Softwareprogramme, übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Benutzer weitere Kosten entstehen können (Bspw. Verbindungskosten). Diese sind vom Benutzer gesondert zu vergüten. mufa.de stellt die o.g. Dinge nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.

§4 Zustandekommen von Verträgen; Vertragsinhalt
Mit der Registrierung kommt ein Rahmenvertrag zwischen dem Benutzer und mufa.de zustande. mufa.de ist nicht verpflichtet, jeden Benutzer die Registrierung und damit die Nutzung der Dienste zu ermöglichen.

Nimmt der Benutzer einzelne Dienste in Anspruch, so akzeptiert er die jeweils gültigen Preise, welche von mufa.de gesondert ausgewiesen werden. (z.B. übermittlung einer SMS Nachricht)

Pro Person ist nur ein Account zulässig.

§5 Kündigung
Der Benutzer kann den Nutzungsvertrag fristlos kündigen indem er sich mit seiner Handynummer und seinem Passwort auf mufa.de einloggt und den Account kündigt. Mit der Kündigung verfällt jeder Anspruch seitens des Benutzers auf bereits eingezahltes Guthaben sowie erhaltene WIN!s oder sontige Bonus Ansprüche.

Beiden Parteien bleibt das Recht vorbehalten, diesen Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund für mufa.de liegt insbesondere vor, wenn der Benutzer gegen die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Verpflichtungen verstösst. Auch bei dieser Form der Beendigung der Mitgliedschaft, verfällt jeglicher Anspruch seitens des Benutzers auf bereits eingezahltes Guthaben sowie erhaltene WIN!s oder sontige Bonus Ansprüche.

§6 Post- und Fernmeldegeheimnis
mufa.de betrachtet die übermittelten SMS Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Absender und Empfänger. mufa.de wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht Dritten anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten.
mufa.de ist hierzu jedoch berechtigt:
• wenn es gesetzliche Bestimmungen erfordern und mufa.de diesen nachkommen muss
• um den Forderungen von Gerichtsverfahren zu entsprechen
• um zu beweisen, das der Inhalt einer Nachricht gegen die Rechte Dritter verstösst
• um die Rechte oder das Eigentum von mufa.de oder anderer zu schützen

Um den Versand der SMS Nachrichten zu ermöglichen ist mufa.de berechtigt die zu übertragenden SMS Nachrichten technisch so zu verarbeiten, das sie die technischen Erfordernisse der Verbindungsnetze erfüllen.

mufa.de ist berechtigt jede Free-SMS Nachricht mit dem Zusatz über den Ursprung und die Finanzierung der SMS Nachricht zu versehen, z.B. „FreeSMS auf www.mufa.de“. Auch behält sich mufa.de das Recht den Zusatz eines Werbepartners an jede Free-SMS anzuhängen.

§7 Dienstleistungen
Die Nutzung der Dienste von mufa.de durch eigene Scripte oder Software unter Umgehung der Website www.mufa.de wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. In solchen Fällen behält sich mufa.de die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor.

Sollten die Mengenbegrenzungen für den Versand von Massen-SMS mit und ohne Abesenderkennung bewusst und willentlich umgangen werden behält sich mufa.de die Berechnung jeder einzelnen SMS zu einem preis von 1 € inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer mit einem Zahlungsziel von 10 Tagen vor.

§7.1 kostenfreie Dienste
mufa.de stellt seinen registrierten Benutzern einen Free-SMS Versand zur Verfügung. Dieser Dienst ermöglicht das Versenden von Free-SMS Nachrichten.

Eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung der kostenfreien Dienste ist ausdrücklich untersagt. Diese Dienste sind ausschließlich für die private Nutzung vorgesehen. Sollten diese Dienste für kommerzielle oder gewerbliche Zwecke missbraucht werden, wird mufa.de alle versandten SMS zu einem Preis von 1 € inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer in Rechnung stellen, mit einem Zahlungsziel von 10 Tagen.

Die Anzahl der kostenlosen Free-SMS die ein Benutzer pro Tag versenden darf ist begrenzt. mufa.de behält sich das Recht vor, diese Anzahl jeder Zeit unbegründet zu ändern oder auf 0 zu setzen. Ein Anspruch auf Free-SMS seitens des Nutzers besteht nicht.

§7.2 kostenpflichtige Dienste

mufa.de stellt seinen registrierten Benutzern einen kostenpflichtigen SMS Dienst zur Verfügung. Um diesen kostenpflichtigen Dienst zu nutzen, kann der registrierte Benutzer SMS Guthaben erwerden. Für die Nutzung des kostenpflichtigen SMS Dienst werden entsprechend der bezogenen Leistung SMS vom Guthaben des Benutzer Accounts abgebucht, die den angegebenen Preisen entsprechen.

Der registrierte Benutzer kann die oben genannten SMS per Überweisung, per Barzahlung, per PayPal oder per Sofortüberweisung erwerben. Die Gutschriftsdauer der einzelnen Bezahlmethoden kann variieren und je nach Methode einige Tage betragen. mufa.de behält sich das Recht vor in Zukunft einzelne Bezahlmethoden zu entfernen oder weitere Methode zu integrieren.

Die Benutzer können mit Hilfe der angegebenen Zahlungssysteme SMS Guthaben erwerben. Jeder Benutzer erhält ein Konto, über das er den aktuellen Stand der ihm zur Verfügung stehenden SMS abrufen kann.

Eine Rückerstattung von nicht verbrauchtem SMS Guthaben ist ausgeschlossen.

Benutzer die neben dem SMS Guthaben noch Guthaben für andere Inhalte, wie z.B. Handyspiele, auf Ihrem mufa.de Konto haben, können dies weitehrin wie gewohnt einsetzen. Das Guthaben wird weiterhin wie gewohnt von dem mufa Konto des Users abgezogen. Massgeblich für die Abrechnung sind die Preise bei Kauf des Guthabens.

Zeitweise kann mufa.de dem registrierten Benutzer kostenlose SMS für die Teilnahme bei speziellen Partnerangeboten gutschreiben. Dies begründet weder dem Grunde noch der Höhe nach einem Rechtsanspruch auf ähnliche Aktionen in der Zukunft.

mufa.de stellt seinen registrierten und nicht registrierten Benutzern weiterhin Möglichkeiten zur Verfügung, beispielsweise Betreiberlogos, Bildmitteilungen, Klingeltöne, Handyspiele etc. zu bestellen.
Diese Dienste werden in Kooperation mit Partnern abgewickelt, mit Erwerb einer dieser Leistungen geht der Benutzer einen zusätzlichen Vertrag mit dem Partner ein. Um diese kostenpflichtigen Dienste zu nutzen kann der Benutzer verschiedene Bezahlmethoden nutzen, wie z.B. Premium SMS.

Die Benutzer werden ausdrücklich daraufhingewiesen, das bei Nutzung der telefonischen Bestellung über das Handy für den Benutzer erhöhte Mobilfunkkosten anfallen können als die Kosten, die von mufa.de auf der Website angegeben werden. mufa.de hat in soweit keinen Einfluss auf die Berechnung dieser Vermittlungskosten, da diese von dem jeweiligen Mobilfunkvertrag des Kunden abhängig sind. Diese Kosten hat der Kunde zu tragen.

mufa.de ist berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Benutzers sowie an den übertragungsdienstleister weiterzugeben, soweit dies zur Abrechnung und Abwicklung der Leistungen erforderlich ist.

mufa.de ist zur Änderung der Preise für den Erwerb von SMS Guthaben oder sonstiger kostenpflichtiger Dienste im Allgemeinen berechtigt. Der Preis einer SMS und der davon abhängige Verbrauch des SMS Guthaben richten sich nach dem Nutzen des Dienstes, wie Sie zum Zeitpunkt des Kaufs des jeweiligen Guthaben gegolten haben.

Der Erwerb von kostenpflichtigen Leistungen durch in der Geschäftfähigkeit beschränkte Personen ist nur mit dem Einverständnis der Erziehungsberechtigten oder der gesetzlichen Vertreter gestattet.

Eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung der kostenpflichtigen Dienste ist ausdrücklich gestattet.

§8 Verpflichtungen des Benutzers
Der Benutzer ist verpflichtet, die erforderlichen Angaben bei der Anmeldung wahrheitsgemäß und vollständig abzugeben, insbesondere die eMail-Adresse sowie die Handynummer, um den Benutzer zur eigenen Sicherheit einen entsprechenden Freischaltungscode zusenden zu können. Der Benutzer verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei eintretenden änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

Der Benutzer verpflichtet sich weiter, SMS-Nachrichten, Handygrafiken, Handyspiele und Klingeltöne im Allgemeinen nur an Personen zu senden, die dem Empfang zugestimmt haben. Darüber hinaus verpflichtet sich der Benutzer, keine Nachrichten zu übertragen, die einen strafbaren, bedrohlichen, belästigenden, verleumderischen, vulgären, die Privatsphäre anderer verletzenden, unerlaubten, missbräuchlichen, schädigenden, obszönen, rechtswidrigen oder anderweitig bedenklichen Inhalt haben.

Der Benutzer ist selbst verantwortlich für den Inhalt seiner übertragungen über mufa.de. Die Nutzung dieses Dienstes unterliegt den regional, national und international gültigen Gesetzen und Bestimmungen. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis das mufa.de weder den Inhalt der privaten Korrespondenz prüft, noch Verantwortung für den Inhalt der über den Dienst versandten SMS-Nachrichten übernimmt.

Der Benutzer verpflichtet sich, keine Netzwerke, insbesondere die Mobilfunknetze, in Verbindung mit den Diensten von mufa.de zu stören, zu unterbrechen oder auf sonstige Weise zu beeinträchtigen. Der Benutzer ist nicht berechtigt, den Dienst von mufa.de für den Versand von Werbung, für irgendeine Form von Verteilerlisten oder sonstige werbliche oder gewerbsmäßige Nutzungen zu missbrauchen.

Der Benutzer verpflichtet sich, mufa.de sowie deren Mitarbeiter von sämtlichen Verlusten, Kosten, Schäden und Ansprüchen freizustellen, welche von Dritten an mufa.de oder deren Mitarbeiter oder den Benutzer gestellt werden, aufgrund eines diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzenden Verhaltens des Benutzers, welches dieser zu vertreten hat.

Der Benutzer verpflichtet sich, die Zugangsdaten gegen jegliche Nutzung durch Dritte zu schützen. Die persönlichen mufa.de Login und Account Informationen dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Benutzer haftet für jede unbefugte Nutzung der Zugangsdaten und der Dienste.

§9 Verfügbarkeit und Einschränkungen der Dienste auf mufa.de
Aufgrund von technischen Schwierigkeiten, auf die mufa.de keinen Einfluss hat und die von mufa.de nicht zu vertreten sind, kann es zu übertragungsausfällen oder der vorübergehenden Einstellung des gesamten Angebotes bzw. einzelner Dienste kommen. SMS Nachrichten, Klingeltöne, Handyspiele und Handygrafiken im Allgemeinen werden in der Regel umgehend versandt, Verzögerungen bei der Versendung können jedoch auftreten. Der Empfang von SMS Nachrichten, Klingeltönen, Handyspielen und Handygrafiken im Allgemeinen wird nicht garantiert. Der Versand einer SMS Nachricht, Klingeltones, Handyspieles oder Handygrafik im Allgemeinen geschieht auf eigene Gefahr des Benutzers.

mufa.de ist dazu berechtigt seine Dienste jederzeit ohne Benachrichtigung des Benutzers zu verändern, einzuschränken oder einzustellen. Wird dabei ein Eingriff in die Abrechnungs- und Bezahlmethoden vorgenommen, so verfällt bereits erworbenes Guthaben nicht, und Benutzer die ein entsprechendes Guthaben bereits im Vorfeld aufgeladen haben können die entsprechenden Dienste weiterhin nutzen. Für neue Kunden stehen mit der Einführung der Änderungen nur noch die aktuellen Dienste und Abrechnungsmethoden zur Verfügung.

mufa.de bietet Produkte aus eigener Herstellung, sowie Lizenzprodukte Dritter, an. Bei den Lizenzprodukten Dritter ist mufa.de nur der Vermittler dieser Produkte. Auf diesen Inhalt hat mufa.de keinen Einfluss. Eine redaktionelle überprüfung oder Bearbeitung durch mufa.de erfolgt nicht. mufa.de übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit, und eventuelle Rechteverletzungen der Produkte von Dritten.

§10 Versand von mobilen Inhalten und SMS Nachrichten im Allgemeinen
Der Versand einer Handygrafik, Klingeltons oder Handyspiels im Allgemeinen ist nur möglich, sofern das verwendete Handy dies unterstützt. Ob dies der Fall ist, kann auf den Internetseiten des jeweiligen Handyherstellers sowie auf den Internetseiten von mufa.de überprüft werden, ein Anspruch auf Aktualtität Richtigkeit der Informationen seitens des Benutzer besteht nicht.

Vom Zeitpunkt der Bestellung bis zum Empfang auf dem jeweiligen Handy können einige Minuten vergehen. Ist es mufa.de nicht möglich die SMS Nachricht im Allgemeinen in das jeweilige Verbindungsnetz zu übermitteln, wird für diese Bestellung kein SMS Guthaben abgebucht. Ist es mufa.de nicht möglich einen Klingelton, ein Handyspiel oder eine Handygrafik im Allgemeinen in das jeweilige Verbindungsnetz zu übermitteln, fallen die Kosten dennoch an und können nicht erstattet werden. mufa.de bemüht sich, den Versand schnellstmöglich umzusetzen. mufa.de weist darauf hin, das auf den Versand kein Einfluss genommen werden kann, da dies im alleinigen Verantwortungsbereich des jeweiligen Mobilfunk Netzbetreibers liegt. mufa.de übernimmt daher keine Garantie und kein Gewähr dafür, das der Dienst den Anforderungen des Benutzers entspricht, unterbrechungsfrei, pünktlich, sicher oder fehlerfrei ist.

Zu Fehlern oder Verspätungen kann es kommen, wenn der Benutzer eine falsche Rufnummer oder andere falsche Informationen angegeben hat. Das gleiche gilt in den Fällen, das der Netzoperator des Benutzers SMS Nachrichten oder mobile Inhalte nicht unterstützt oder sich der Empfänger außerhalb des Netzes des eigenen Netzoperators befindet. Für solche Fehler und Verspätungen ist mufa.de nicht verantwortlich.

Hat der Benutzer einen Klingelton, ein Handyspiel oder eine Handygrafik im allgemeinen oder eine SMS Nachricht versandt, obwohl sein Handy den jeweiligen Dienst nicht unterstützt, oder einer der im oberen Absatz bezeichneten Fehler aufgetreten ist, hat mufa.de das Recht, Guthaben vom Account des Benutzers oder seiner Mobilfunkrechnung abzubuchen, auch wenn das Handy des Empfängers einen Klingelton, ein Handyspiel oder eine Handygrafik im allgemeinen oder die SMS Nachricht nicht erhalten hat.

Handygrafiken, Handyspiele sowie Klingeltöne im Allgemeinen sind registrierte Markenzeichen und Copyright geschützt. Nach dem Versand ist es dem Benutzer gestattet, die Handygrafiken, das Handyspiel oder den Klingelton auf dem Handy zu speichern. Er ist jedoch nicht dazu berechtigt, diese Handygrafiken, Handyspiele oder Klingeltöne im Allgemeinen anderswo zu speichern, die Handygrafiken, Handyspiele oder Klingeltöne im Allgemeinen zu editieren oder zu verändern. Weiterhin ist der Benutzer nicht dazu berechtigt, die Handygrafiken, Handyspiele oder Klingeltöne zu kopieren, zu verteilen oder weiter zu senden.

§11 Werbe-SMS und Werbe-eMail
mufa.de behält sich das Recht vor Werbe-SMS und Werbe-eMails an registrierte Benutzer zu versenden, dies geschieht nur mit der ausdrücklichen Zustimmung des Benutzers. Diese Zustimmung erfolgt auf elektronischem Wege mit der Anmeldung auf mufa.de, mit der Anerkennung dieser AGBs.

Der Benutzer, der dem Empfang von Werbe-SMS und Werbe-eMails zugestimmt hat, hat keinen Anspruch auf den Erhalt von Werbe-SMS und Werbe-eMails.

Die Teilnahme an diesem Service ist beidseitig jeder Zeit kündbar. Diese Kündigung gleicht dem Löschen des Accounts. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht.

Für jede Werbe-E-Mail & Werbe-SMS werden Ihnen eine bestimmte Anzahl von SMS oder WIN!s gutgeschrieben. Die höhe dieser Gutschrift variiert und wird von mufa.de festgelegt. mufa.de behält sich das Recht vor einzelne Werbe-E-Mails & Werbe-SMS von dieser Vergütung auszuschliessen.

§12 mufa.de Newsletter
Mit der Registrierung bei mufa.de erhalten Sie automatisch in unregelmäßigen Abständen den mufa.de Newsletter. Sie können sich jederzeit über den im Newsletter enthaltenen Link austragen.

§13 freiwillige Selbstkontrolle
Alle angebotenen Dienste werden automatisch an die Richtlinien der freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwehrtdienste e.V. (fst) angepasst.

§14 Änderungen der Geschäftsbedingungen
mufa ist berechtigt, diese AGB zu ändern.
Es obliegt Ihnen, sich in regelmäßigen Abständen über veränderte AGB auf den Seiten von mufa zu informieren.
mufa wird Sie in der Regel über Email über veränderte AGB informieren.
Veränderte AGB werden Ihnen gegenüber wirksam, wenn Sie ihnen zustimmen. Eine Zustimmung zu der Änderung der AGB gilt als erteilt, wenn Sie nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang einer Änderungsmitteilung widersprechen.
mufa wird Sie in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Folgen eines nicht rechtzeitig erfolgten Widerspruchs hinweisen.
Sofern in der Änderungsmitteilung nichts Abweichendes mitgeteilt wird, endet der Vertrag mit Ihnen im Falle Ihres Widerspruchs 1 Monat nach dem Tag der Gültigkeit der neuen AGB.

§15 Schlussbestimmungen (Salvatorische Klausel)
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.

§16 Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von mufa.de in Herzogenrath/Aachen.

Sofern es sich bei dem Benutzer um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Aachen als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

§17 Recht der Bundesrepublik Deutschland
Sämtliche geschlossenen Rechtsgeschäfte auf und von mufa.de unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 18.04.2008

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